Einleitung
Artikel 13 (in deutscher Nummerierung 17) wird von einer breiten Front europäischer Bürger abgelehnt. Es wird trotz Beteuerungen der CDU, insbesondere Axel Voss, davon ausgegangen, dass Uploadfilter nun das Nutzererlebnis der Internetaffinen beeinträchtigen werden. Gerade weil uns noch eine Gandenfrist von ca. 2 Jahren gegeben ist, bis dies in nationales Recht umgewandelt wurde, darf die Diskussion nicht beendet werden. Es stellen sich grundlegende Fragen.
- Bedarf es überhaupt einer Urheberechtsregelung, wenn ja, warum?
- Welche Plattformen sollen erfasst werden?
- Sind Lizenzvereinbarungen mit allen Rechteinhabern praktikabel (Artikel 17)?
- Wie wäre die Umsetzung?
- Ist eine Pauschalabgabe auf urheberrechtsgeschütze Inhalte eine Lösung?
- Unabhängige (öffentliche) Institution als Verteilungsorgan der Einnahmen?
- Wie wird eine gerechte Verteilung sichergestellt ?
- Sind Upload-Filter unumgänglich?
Ausgangspunkt in der Debatte können die Videos und Analysen von Rechtsanwalt Christian Solmecke sein. Während der ganzen Zeit berichtete er über die aktuellen Vorgänge und beantwortete Nutzerfragen. Insbesondere sein Video mit einem Gegenvorschlag zu Artikel 13 sollte ausgiebig diskutiert werden. Es gehört zur Artikel-13-Playlist seines Youtube-Kanals.
Solmeckes Rechtliche Analyse
RA Solmecke hat die Argumente der Debatte in einem übersichtlichen Dokument zusammengetragen (Stand 2019-03-19). Auch in Zeiten von Youtube und Instagram: Eine informierte Diskussion startet am besten durch Einlesen. Es gibt auch hier einen Abschnitt über Gegenentwürfe. Die zugehörige Webseite findet sich hier:
https://www.wbs-law.de/urheberrecht/artikel-13-analyse-der-hintergruende-pro-und-contra-argumente-sowie-alternativen-79862/
Playlists
Seine Playlist: Artikel 13 & EU Urheberrechtsreform (22 Videos) https://www.youtube.com/playlist?list=PLMVVa92WNjHSb8HbzeJzK0RmfbB9t7kLm
Playlist von jemand anderen https://www.youtube.com/playlist?list=PL7H65GqPXfxaxrAUyw8T7Pf82vZr5eFZm
Einzelne Videos
(Videos, die nicht in Solmeckes eigener Playlist vorkommen.)
Playlist Artikel 13 – Jetzt wird geredet! (2 Stunden lang)
https://www.youtube.com/watch?v=ApwCZI3DyKE
Upload-Filter löschen Mueller-Bericht über Trump
https://www.youtube.com/watch?v=-_iqlunTkVg
Axel Voss VS Christian Solmecke – Best of Video (Artikel 13) https://www.youtube.com/watch?v=188gVrRWUyQ
Zerstört Artikel 13 YouTube? – Was es wirklich damit auf sich hat https://www.youtube.com/watch?v=zXGtvQVYiuI
Artikel 12 – Urheber sind die Verlierer
https://www.youtube.com/watch?v=Jq4lFoCxEl8
Rat stimmt für Artikel 13 / Artikel 17 – Wieso stimmen die Agrarminister ab?
https://www.youtube.com/watch?v=PBsrFJdyfVo
Artikel 13 (fast) durch: Das könnt ihr jetzt noch tun!
https://www.youtube.com/watch?v=e4nI31IxzgI
Artikel 13: Argumente der Befürworter widerlegen – Mit Rezo
https://www.youtube.com/watch?v=nhi3Ori_n9A
Artikel 13: Axel Voss überlegt Youtube zu verbieten l UN gegen Art. 13 | weitere News
https://www.youtube.com/watch?v=nOPj1NRWvAA
Verletzen Links das Urheberrecht? – Heute entscheidet der EuGH (vor 2 Jahren) https://www.youtube.com/watch?v=6i6eMJntRds
Artikel 13 Demo BERLIN 23. März 2019 Rede von Christian Solmecke (Nicht sein Kanal) https://www.youtube.com/watch?v=Ee5K73WIBG8
Artikel 13: CDU behauptet Demonstranten seien gekauft! Kann man diese Lüge verbieten?
https://www.youtube.com/watch?v=vL7Zm0Tjoug
Eric Andersen
FʀᴇɪPᴀʀᴛᴇɪ 